Antragstellung Struktur- und Investitionsmaßnahmen

Hier finden Sie alles Wissenswertes für die Antragstellung für Zuwendungen nach § 6 Abs. 2 Buchst. b SächsKRG (Struktur- und Investitionsmaßnahmen) und für Investitionsmittel aus Kapitel 12 05 Titel 883 02 (Verstärkungsmittel für Investitionen).

  • Struktur- und Investitionsmaßnahmen

    Für Investitions- und Strukturmaßnahmen können jährlich über den Kulturraum Leipziger Raum Zuwendungen beim Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) beantragt werden. Zuwendungen können nur von den Trägern von Kultureinrichtung gemäß § 3 Abs. 1 SächsKRG gestellt werden. Grundlage ist die VwV Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG. Dem gemäß können Baumaßnahmen sowie der Erwerb von beweglichen und unbeweglichen Sachen und Strukturmaßnahmen einschließlich damit verbundener Personalmaßnahmen gefördert werden. Die Maßnahme soll dabei einen Mindestumfang von 50.000 Euro haben. Neben Eigenmitteln, einem Sitzgemeindeanteil und einer Beteiligung des Kulturraumes kann eine Förderung durch das SMWK von 50 % bereitgestellt werden.

    Mit Beschluss des Landtages zum Doppelhaushalt 2017/18 wurden zusätzliche zeitlich befristete Verstärkungsmittel für Investitionen (12 05/883 02) zur Verfügung gestellt. Daher wurde festgelegt, dass die Zuwendungen nach § 6 Abs. 2 Buchst. b SächsKRG (Struktur- und Investitionsmaßnahmen) in 2017 und 2018 vorrangig für Strukturmaßnahmen einschließlich damit verbundener Personalmaßnahmen zur Verfügung stehen sollen. Entsprechende Anträge haben Priorität.

    Anträge für 2019 sind bis zum 30.06.2018 beim Kultursekretariat vorzulegen (Herstellung des Einvernehmens, Beschlussfassung durch den Kulturkonvent, fristgemäße Weiterleitung an das SMWK bis zum 01.12.2018).

    Antragsformblatt zum Download

  • Verstärkungsmittel Investitionen

    Die Investitionsmittel aus Kapitel 12 05 Titel 883 02 (Verstärkungsmittel für Investitionen) wurden zusätzlich zu den Mitteln nach § 6 Abs. 2 Buchst. b SächsKRG (Investitionen und Strukturmittel) auf Beschluss des Landtages zum Doppelhaushalt 2017/18 zur Verfügung gestellt. Nach den Maßgaben (verbindliche Erläuterung) des Haushaltsgesetzgebers handelt es sich hier um zeitlich befristete Verstärkungsmittel in Höhe von 3.000,0 TEUR in 2017 und 3.000,0 TEUR in 2018 an die Kulturräume nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 SächsKRVO ausschließlich für investive Zuweisungen an kulturelle Einrichtungen gem. § 3 Abs. 1
    SächsKRG.

    Es ist noch nicht bekannt, ob Verstärkungsmittel für Investitionen in 2019 zur Verfügung stehen werden.

    Für die Bewilligung ist der Haushaltsplan des Freistaates Sachsen einschließlich der verbindlichen Erläuterung maßgeblich. Die VwV Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG wird entsprechend angewandt. Gefördert werden Baumaßnahmen sowie der Erwerb von beweglichen und unbeweglichen Sachen. Die Maßnahme soll dabei einen Mindestumfang von 50.000 Euro haben. Neben Eigenmitteln, einem Sitzgemeindeanteil und einer Beteiligung des Kulturraumes kann eine Förderung durch das SMWK von 50 % bereitgestellt werden.

    Die Anträge für 2018 waren bis zum 01.09.2017 an das Kultursekretariat des Kulturraumes Leipziger Raum zu richten.

    Antragsformblatt zum Download

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